Anerkennung von ausländischen Arztdiplomen

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Im Spital angestellte Ärztinnen und Ärzte benötigen keine Anerkennung des ausländischen Diploms durch den Kanton Basel-Stadt.

Selbständig tätige Ärztinnen und Ärzte brauchen eine Anerkennung ihres ausländischen Diploms durch die Medizinalberufekommission.

In der bundesrechtlichen sowie auch in der kantonalen Gesetzgebung gibt es keinen Hinweis auf die Verpflichtung für im Spital angestellte Ärztinnen und Ärzte zur ausdrücklichen Anerkennung des ausländischen Diploms durch die Medizinalberufekommission (MEBEKO). Das Bundesrecht enthält nur Regelungen betreffend Zulassung zur selbstständigen Berufsausübung. Die Zulassung zur unselbstständigen Berufsausübung liegt in der ausschliesslichen Kompetenz der Kantone.

In der Gesetzgebung des Kantons Basel-Stadt ist die Anerkennung von im Spital angestellten Ärztinnen und Ärzten nicht explizit geregelt. Im Rahmen der Betriebsbewilligung nach dem Gesundheitsgesetz sowie nach der Bewilligungsverordnung ist durch den Betrieb bzw. das Spital sicherzustellen, dass die Institution über ausgewiesenes Fachpersonal, zu welchem auch die angestellten Ärztinnen und Ärzte gehören, verfügt. Mit anderen Worten: das Spital ist dafür verantwortlich, dass die angestellten Ärztinnen und Ärzte über die nötigen Qualifikationen verfügen. Es braucht folglich keine Anerkennung durch den Kanton, da die Ärztinnen und Ärzte unter der fachlichen Verantwortung des Spitals stehen.

Selbstverständlich steht es den angestellten Ärztinnen und Ärzten mit ausländischem Diplom dennoch frei, eine entsprechende Diplomanerkennung bei der MEBEKO – etwa im Hinblick auf eine spätere freiberufliche Tätigkeit – zu beantragen. Bei Ärztinnen und Ärzten aus dem EU/EFTA-Raum ist eine MEBEKO-Anerkennung in der Regel kein Problem, da entsprechende bilaterale Verträge über die Anerkennung ausländischer Diplome bestehen.

Falls Ärztinnen und Ärzte im spitalambulanten Bereich tätig werden sollen, bedürfte das Spital (als Institution) hingegen eine Bewilligung des Gesundheitsdepartements, da dieser Bereich der Zulassungsbeschränkung nach Art. 55a des Bundesgesetztes über die Krankenversicherung untersteht.

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